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Pressemitteilung

Pressemitteilung 29.02.2012 (pdf, 11.1 KB)

Tagesordnung

1. Protokoll der Sitzung vom 1. Februar 2012

2. Analoge Satellitenabschaltung
dazu: Herr Otte, Radio Bremen
Frau Czarnecki, Geschäftsführerin der Verbraucherzentrale

3. Informationsfreiheit
Sachstand Open Data - „Apps4Deutschland“-Wettbewerb
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen

4. Wissenschaft

4.1 Dialogorientiertes Serviceverfahren - Sachstand
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit

4.2 Bericht über die Kontrakterfüllung der Forschungsinstitute im Kontraktjahr 2010
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit

4.3 Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur W-Besoldung in Hessen
- Auswirkungen auf Bremen?“

4.4 Verschiedenes

Zu den Punkten 4.1. bis 4.3. wird ein/e Vertreter/in der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit berichten

5. Medien

5.1 Neuwahlen zum Rundfunkrat - Beschlussfassung über das Verfahren zur Auswahl der vom Ausschuss zu benennenden Vertreter und Vertreterinnen

5.2 Aktuelle medienpolitische Themen
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatskanzlei

6. Datenschutz
Beschlussfassung über den Ausschussbericht zum 33. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz (Drs. 17/1708) sowie zur Stellungnahme des Senats zum 33. Jahresbericht (Drs. 18/37)

7. Verschiedenes