Sie sind hier:

Tagesordnung

1. Protokoll (pdf, 182.4 KB) der Sitzung vom 24. Februar 2015

2. Informationsfreiheit
Novellierung des Bremer Informationsfreiheitsgesetzes
dazu: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 16.12.2014 Novellierung (pdf, 80.9 KB)
sowie die Stellungnahmen der betroffenen Ressorts, Institutionen und Organisationen
Stellungnahmen (pdf, 1.2 MB)
dazu:
- ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen
- die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- ein/e Vertreter/in des Rechnungshofs
- ein/e Vertreter/in vom Bremer Bündnis für Transparenz
- Prof. Dr. Kubicek, ifib
- Herr Hirdes, Vertreter des Chaos Computer Clubs
- ein/e Vertreter/in der Handelskammer
- ein/e Vertreter/in der Handwerkskammer

3. Datenschutz
Datenschutzrechtliche Probleme der nicht-individualisierten Funkzellenabfragen in Bremen
Berichtsbitte der Abg. Frau Vogt
dazu: Bericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Dr. Sommer, vom 10. März 2015 (pdf, 32.1 KB)

4. Medien
Bericht zum Stand der Verhandlungen auf Länderebene zu ZDF-Staatsvertrag, Medienstaatsvertrag und Breitbandausbau
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatskanzlei

5. Wissenschaft
5.1 Sachstandsbericht zur Verwendung der Bafög-Mittel
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 12. Februar 2015
- liegt bereits vor -

5.2 Verwaltungsgebühren an Uni und Hochschulen in Bremen
Berichtsbitte der Abg. Frau Vogt
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 10. März 2015 (pdf, 27.4 KB)

5.3 Fördermaßnahmen zum Bau von Studierendenwohnraum
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft und dem Senator für Bau, Umwelt und Verkehr vom 6. Februar 2015 (pdf, 51.6 KB)

5.4 Nachbewilligung zum Haushalt 2015 der Stiftung Alfred-Wegener-Institut Helmholtz-
Zentrum für Polar- und Meeresforschung (AWI)
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 10. März 2015 (pdf, 34.7 KB)

5.5 Nachbewilligung zur Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs des Unibades
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 10. März 2015 (pdf, 24.7 KB)

5.6. Schließung des Mentoringprogrammes „Fokus Berufseinstieg“ am Career Center Universität Bremen
Berichtsbitte der Abg. Frau Schön

5.7. Sachstand zu den Kürzungsplänen an der Universität (Eilentscheid des Rektors)
Berichtsbitte der Abg. Frau Grobien

5.8 Verschiedenes

6. Verschiedenes

Ferner ist als Anlage die Restantenliste beigefügt.