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21. Sitzung 24. Oktober 2013

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Protokoll der Sitzung vom 12. September 2013
Protokoll v. 12.09.2013 (pdf, 60.6 KB)

2. Datenschutz

2.1 Haushalte 2014-2015 für die Bereiche Datenschutz und Informationsfreiheit
dazu: Vorlage der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
Haushalte 2014-2015,Vorlage LfDI (pdf, 21.7 KB)
Auszug aus den Entwürfen des Produktgruppenhaushalts, des Produktgruppenstellenplans, des kameralen Haushalts sowie des Stellenplans Land
Entwurfsauszug (pdf, 233.7 KB)

2.2 35. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 08.03.2013 (Drs. 18/805) sowie Stellungnahme des Senats zum 35. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 27.08.2013 (Drs. 18/1037)
hier: weiteres Beratungsverfahren
Hinweis: Der Jahresbericht und die dazugehörige Stellungnahme des Senats wurden als Drucksache verteilt. Ein Versand der Dokumente erfolgt daher lediglich elektronisch.

2.3 Bericht zum Entwurf des Verfassungsschutzgesetzes aus datenschutzrechtlicher Sicht
- Gesetz über den Verfassungsschutz im Lande Bremen und zur Änderung des Bremischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (Drs. 18/1047), Mitteilung des Senats vom 3.09.2013
dazu: Frau Dr. Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Vorlage der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 26.9.2013
Vorlage LfDI v. 26.09.13

3. Informationsfreiheit

3.1 7. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 8.03.2013 (Drs.18/806) sowie Stellungnahme des Senats zum 7. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 27.08.2013 (Drs. 18/1038)
hier: weiteres Beratungsverfahren

Hinweis: Der Jahresbericht und die dazugehörige Stellungnahme des Senats wurden als Drucksache verteilt. Ein Versand der Dokumente erfolgt daher lediglich elektronisch.

3.2 Gutachten Herr Prof. Dr. Herbert Kubicek (ifib) - Die Umsetzung der Veröffentlichungspflicht nach § 11 BremIFG
dazu: Vorlage der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 26.09.2013
Gutachten ifib (pdf, 1.5 MB)
ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen
Frau Dr. Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

4. Medien

4.1 Haushalte 2014-2015
dazu: Vorlage der Senatskanzlei
Vorlage SK - Haushalte 2014-2015 (pdf, 132.6 KB)

4.2 Gesetz zur Änderung des Radio-Bremen-Gesetzes, Mitteilung des Senats vom 04.06.2013, Drs. 18/929

4.3 Aktuelle medienpolitische Themen

5. Wissenschaft

5.1 Haushalte 2014-2015
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 16.10.2013
Vorlage Bildung - Haushalte 2014-2015 (pdf, 81.3 KB)
Eckwertanalyse
Kamerale Haushalte
Produkthaushalt
Darlegung Art. 131 a LV
Wirtschaftspläne
Brief des Rektors
Die Vorlagen zu den einzelnen Unterpunkten wurden bereits zur Sitzung am 15. August 2013 versandt.

5.2 Verschiedenes
dazu: ein/eine Vertreter/Vertreterin der Senatorin für Bildung und Wissenschaft

6. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil

1. Verkauf des Grundstücks „Enrique-Schmidt-Straße“ im Gewerbegebiet Technologiepark Universität Bremen im Auftrag der Universität Bremen
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 27. September 2013
Vorlage Enrique-Schmidt-Straße (pdf, 70.3 KB)

2. Zuwendungsbericht
dazu: Vorlage der Senatorin für Bildung und Wissenschaft vom 9. Oktober 2013
Vorlage Zuwendungsbericht 2012 (pdf, 64.8 KB)

3. Verschiedenes

Ferner ist als Anlage die Restantenliste beigefügt.