Sie sind hier:

TAGESORDNUNG

8. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag der Vorsitzenden, Frau Grobien, lade ich Sie zur 8. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Die Sitzung findet statt am

Mittwoch, dem 09. März 2016, um 14.30 Uhr,
bei Radio Bremen, im Konferenzzentrum im Weserhaus (2. OG)
Diepenau 10, 28195 Bremen.

Vor der Sitzung wird um 12.30 Uhr eine Führung durch das Funkhaus unter Begleitung des Pressesprechers von Radio Bremen, Herrn Glöckner, stattfinden. Treffpunkt ist um 12.30 Uhr im Konferenzraum im Weserhaus (2. OG).

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

1. Begrüßung durch den Intendanten von Radio Bremen, Herrn Metzger

2. Genehmigung der Tagesordnung

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.02.2016 - liegt noch nicht vor -

4. Wissenschaft
4.1 Anpassung des Bremischen Lehrerausbildungsgesetzes vom 16.05.2006 i.d.F. vom 28.04.2015 an die veränderten Standards der Kultusministerkonferenz unter Berücksichtigung der Bildungsanforderungen in Bremen
WMDI_8_Top 4.1_BremLAG_Vorlage.pdf (pdf, 177 KB)

4.2 Verschiedenes Wissenschaft

5. Medien
5.1 Entwurf der Neufassung des Radio-Bremen-Gesetzes (RBG)
Mitteilung des Senats vom 16.02.2016, Drs. 19/279
dazu:
• Barrierefreiheit im Radio-Bremen-Gesetz verankern, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.2.2016 (Drs. 19/302)
• Den Rundfunkrat der gesellschaftlichen Realität anpassen, Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.2.2016 (Drs. 19/303)
• Rundfunkrat um den Sozialverband Deutschland (SoVD) erweitern, Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke vom 24.2.2016 (Drs. 19/304)
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatskanzlei
Herr Steinbrück, Landesbehindertenbeauftragter
Herr Metzger, Intendant von Radio Bremen
Herr Prof. Dr. von der Vring, Vorsitzender des Verwaltungsrats von Radio Bremen
Frau Lemke-Schulte, Vorsitzende des Rundfunkrats von Radio Bremen

5.2 Bericht der Senatskanzlei über aktuelle medienpolitische Themen
• 19. und 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, insbesondere Änderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags
• Bevorstehende Neufestsetzung des Rundfunkbeitrags

dazu: ein/e Vertreter/in der Senatskanzlei

5.3 Bericht von Radio Bremen über aktuelle Themen
• Bremen NEXT
• 20. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (20. KEF-Bericht)

dazu: Herr Metzger, Intendant von Radio Bremen

5.4 Aktivitäten der nordmedia
• Bericht des Senats über die Aktivitäten der nordmedia - Film- und Mediengesellschaft Niedersachsen/Bremen mbH, Drs. 18/1840

dazu: Herr Schäffer, Geschäftsführer der nordmedia

6. Datenschutz
- Keine Themen -

7. Informationsfreiheit
- Keine Themen -

8. Verschiedenes

Als Anlage ist die Restantenliste (Stand: 19.02.2016) beigefügt.
Restantenliste (pdf, 34.4 KB)