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21. Sitzung

Tagesordnung

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag der Vorsitzenden, Frau Grobien, lade ich Sie zur 21. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Die Sitzung findet statt am

Mittwoch, dem 7. Juni 2017, um 14.30 Uhr,
im Haus der Bürgerschaft, Raum 2
Am Markt 20, 28195 Bremen.

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

I. Anhörung zum Vierten Hochschulreformgesetz
Dazu: Mitteilung des Senats vom 02.05.2017 (Drs. 19/1038) (pdf, 408.6 KB)

Dazu:
ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Vertreter/innen der öffentlichen Hochschulen
Vertreter/innen der Personalräte der Hochschulen
Vertreter/innen der Studierendenvertretungen der Hochschulen
eine Vertreterin der LaKoF
ein/e Vertreter/in des Deutschen Hochschulverbandes
ein/e Vertreter/in des Hochschullehrerbundes Bremen
ein/e Vertreter/in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
ein/e Vertreter/in der Arbeitnehmerkammer Bremen
ein/e Vertreter/in des DGB Region Bremen-Elbe-Weser

II. Sitzung des Ausschusses

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 17.5.2017

3. Wissenschaft

3.1 Antragstellung und Mittelvergabe im Zukunftsfonds
Berichtsbitte der Abg. Frau Strunge
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 10.05.2017 (pdf, 99.5 KB)

3.2 Verschiedenes Wissenschaft

4. Medien
- Keine Themen -

5. Datenschutz
- Keine Themen -

6. Informationsfreiheit
- Keine Themen -

7. Verschiedenes