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Tagesordnung

16. Sitzung

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag der Vorsitzenden, Frau Grobien, lade ich Sie zur 16. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Die Sitzung findet statt am

Mittwoch, dem 30. November 2016, um 14.30 Uhr,
im Börsenhof A, Raum 416
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen.

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 14.9. und 2.11.2016
dazu: Protokoll der Sitzung vom 14.09.2016 - wird nachgereicht -
Protokoll der Sitzung vom 02.11.2016 - Neufassung (pdf, 597 KB)

3. Wissenschaft

Neu 3.1 Neubau Naturwissenschaften an der Universität Bremen: Freigabe der Baumittel
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 14.11.2016 (pdf, 238.8 KB)

Neu 3.2 Entwurf einer Verordnung zur Anerkennung ausländischer Lehrerberufsqualifikationen (AV-L)
dazu: Frau Dr. Buhse von der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 17.11.2016 (pdf, 1.1 MB)

Neu 3.3 Erteilung einer Verpflichtungsermächtigung zur Fortführung der Maßnahmen aus dem Integrationskonzept zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 24.11.2016 (pdf, 156 KB)

3.4 Verschiedenes Wissenschaft

4. Medien
- Keine Themen -

5. Datenschutz
38. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 10.03.2016 (Drs. 19/330) sowie Stellungnahme des Senats zum 38. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 31.08.2016 (Drs. 19/718)

Beratung der folgenden Ziffern des Berichts:

Ziff. 4.2 Länderübergreifende Zusammenarbeit im IT-Bereich
Ziff. 4.3 SAP-Verfahren in Bremen
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen

Ziff. 3.4 Bestellung behördlicher Datenschutzbeauftragter durch die Regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren
Dazu: Herr von Lührte und Herr Scholz von der Senatorin für Kinder und Bildung

Ziff. 10.2 Datenschutzbeschwerden zum Beitragsservice
Dazu: ein/e Vertreter/in von Radio Bremen

Ziff. 8.1 Datenbank Haaranalysen im Amt für Soziale Dienste
Ziff. 8.3 Fachverfahren OK.JUG des Amtes für Soziale Dienste
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport

Ziff. 5.2 Einsatz der BodyCam bei der Polizei Bremen
Ziff. 5.4 Prüfung der Falldatei Rauschgift
Ziff. 5.10 Behördlicher Datenschutzbeauftragter und Verfahren beim Stadtamt
Ziff. 5.11 Zuverlässigkeitsprüfung der Gewerbebehörde bei Bewachungspersonal
Ziff. 5.12 Namensverwechslung beim Stadtamt
Datenschutzrechtliche Situation beim Stadtamt
Dazu: ein/e Vertreter/in des Senators für Inneres

Ziff. 14.1 Email-Versand mit offenem E-Mail-Adressverteiler
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen
Frau Dr. Sommer, LfDI

6. Informationsfreiheit
- Keine Themen -

7. Verschiedenes

Als Anlage ist ferner die Restantenliste (Stand: 17.11.2016) beigefügt.