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24. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Tagesordnung und Sitzungsdokumente

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Auftrag von Frau Susanne Grobien lade ich Sie zur 24. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein, die am

Mittwoch, dem 01.11.2017, um 14:30 Uhr,
im Haus der Bürgerschaft, Raum 2,

stattfindet. Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 6.09.2017 (pdf, 172.5 KB)

3. Wissenschaft

3.1 Bericht zu den Berichtsbitten der Fraktionen der CDU und FDP zu den Clusteranträgen der Universität Bremen im Rahmen der Exzellenzstrategie (VL-215/2017)

3.2 Unterstützung der Universität Bremen Antragstellung Exzellenzcluster (VL-224/2017)

3.3 Haushaltsaufstellung 2018/19 (VL-216/2017)

3.4 Bericht an den WMDI über die Umsetzung der Empfehlungen des Landesrechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des International Graduate Centers, Tz. 206-233 des Jahresberichts des Rechnungshofs Land 2016 (VL-217/2017)

3.5 Studienangebote in der gestuften Studienstruktur an den Hochschulen des Landes Bremen (VL-218/2017)

3.6 Verschiedenes Wissenschaft

4. Medien

4.1 Bericht über den Sachstand der Verhandlungen zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag

5. Datenschutz

5.1 39. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 10.03.2017 (Drs. 19/972) sowie Stellungnahme des Senats zum 39. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 29.08.2017 (Drs. 19/1213)
hier: weiteres Beratungsverfahren

6. Informationsfreiheit

6.1 11. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 10.03.2017 (Drs.19/973) sowie Stellungnahme des Senats zum 11. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 29.08.2017 (Drs. 19/71214)
hier: weiteres Beratungsverfahren

7. Verschiedenes

7.1 Liste der Berichtsbitten des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit (Stand: 20.10.2017) (VL-220/2017)