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22. Sitzung

Tagesordnung

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag der Vorsitzenden, Frau Grobien, lade ich Sie zur 22. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Die Sitzung findet statt am

Mittwoch, dem 9. August 2017, um 14.30 Uhr,
im Haus der Bürgerschaft, Raum 2.

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der 20. Sitzung vom 17.05.2017 und der 21. Sitzung vom 07.06.2017
dazu: Protokoll der 20. Sitzung vom 17.05.2017 - liegt noch nicht vor -
Protokoll der 21. Sitzung vom 07.06.2017 - liegt noch nicht vor -

3. Wissenschaft
3.1 Aktueller Sachstand beim ttz Bremerhaven
(Berichtsbitte des Abg. Herr Dr. Buhlert (pdf, 12.7 KB)

dazu: Vorlage Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
vom 19.05.2017 mit Anlage (pdf, 201.8 KB)

dazu:ein/e Vertreter/in des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfe

3.2 Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität – Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.09.2015 (Drs. 19/60)
und
3.3 Raumsituation an den bremischen Hochschulen – Konzept möglichst schnell vorlegen – Antrag der Fraktion der CDU vom 15.09.2017 (Drs. 19/65)
dazu: Vorlage Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 13.07.2017 mit Anlagen (pdf, 129.6 KB)

3.4 Honorarerhöhungen bei Lehrbeauftragten an der Hochschule für Künste
(Berichtsbitte der Abg. Frau Strunge)
dazu: Vorlage Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 24.07.2017 (pdf, 29.7 KB)

3.5 Sachstandsbericht zur Umsetzung des Staatsvertrages über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung und zur Änderung hochschulrechtlicher Gesetze
dazu: Vorlage Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 30.06.2017 (pdf, 25.2 KB)

3.6 Entwurf eines Haushaltsplans
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 10.07.2017 mit Anlage (pdf, 43.8 KB)

Zu den Punkten 3.2 bis 3.6 wird ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz berichten

3.7 Verschiedenes Wissenschaft

4. Medien
4.1 Aktueller Sachstand der Diskussion um den Rundfunkbegriff
(Berichtsbitte des Abg. Hamann)

dazu: Vorlage der Senatskanzlei vom 03.07.2017 (pdf, 102.9 KB)
Vorlage der Bremischen Landesmedienanstalt vom 27.07.2017
dazu: Herr Dr. Vial von der Senatskanzlei (pdf, 14.9 KB)
Frau Holsten von der Bremischen Landesmedienanstalt

5. Datenschutz
- Entwurf eines Haushaltsplans (pdf, 3.5 MB)
dazu: Vorlage der LfDI vom 31.07.2017 mit Anlage (pdf, 27.5 KB)

6. Informationsfreiheit
6.1 Umgang mit Cloud-Angeboten in der bremischen Verwaltung
(Berichtsbitte der Abg. Herrn Gottschalk und Herrn Öztürk)
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen

6.2 Stand zur Umsetzung des Bremischen Informationsfreiheitsgesetzes in der Verwaltung
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen
dazu: Mitteilung des Senats vom 6. Juni 2017, „Bericht des Senats gemäß § 12 BremIFG“ (pdf, 1.5 MB)

6.3 Sachstand zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung“ in Bremen
dazu: Präsentation (pdf, 449.4 KB)
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen

6.4 Stand Umsetzung EU-Datenschutzgrundverordnung
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Finanzen

7. Verschiedenes

Als Anlage ist ferner die Restantenliste (Stand: 19.06.2017) (pdf, 32.6 KB) beigefügt.