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Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.01.2017
dazu: Protokoll mit Anlagen der Sitzung vom 17.01.2017 (pdf, 405.9 KB)

3. Medien
3.1 Bericht aus der Arbeitsgruppe der Länder „Auftrag und Strukturoptimierung“
3.2 Aktuelle Entwicklungen im Medienrecht
- u.a. Weiterer Zeitplan der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz (Berichtsbitte des Abg. Herrn Hamann)

Zu den Ziffern 3.1 und 3.2 wird Herr Dr. Joachim von der Senatskanzlei berichten

4. Wissenschaft
4.1 Anwendung des AGG an den Bremer Hochschulen
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 06.02.2017 (pdf, 69.6 KB)

4.2 EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020 – Förderung des Zukunftskonzepts Betriebsfestigkeit Rotorblätter des Fraunhofer-Instituts für Windenergie und Energiesystemtechnik in Bremerhaven (IWES)
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 01.02.2017 (pdf, 674.8 KB)

4.3 EFRE-Programm Land Bremen 2014-2020 – Förderung eines Forschungs- und Verwaltungsgebäudes für das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) GmbH am Standort Bremen – 2. Bauabschnitt
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 06.02.2017 (pdf, 949.7 KB)

4.4 Bericht zur Umsetzung der Maßnahmen aus den Erlösen der digitalen Dividende II
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 13.02.2017 (pdf, 83.9 KB)

4.5 Verwaltungskostenbeitrag gemäß § 109b Bremisches Hochschulgesetz
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
- wird nachversandt -

4.6 Verschiedenes Wissenschaft

5. Datenschutz
- Keine Themen -

6. Informationsfreiheit
6.1 Sachstand zur Beantwortung einer Anfrage zum Thema „Schuppen 3“ durch das Wirtschaftsressort (Berichtsbitte des Abg. Herrn Hamann)
dazu: Herr Kuhl vom Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

7. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil

1. Verkauf des Grundstücks „Universitätsallee“ im Gewerbegebiet Technologiepark Universität Bremen im Auftrag der Universität Bremen an die Munte GmbH und Co KG zur Errichtung einer Kindertagesstätte und eines Boardinghauses
Dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
Dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz

Als Anlage ist ferner die Restantenliste (Stand: 25.01.2017) (pdf, 34 KB) beigefügt