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Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.12.2015 - liegt noch nicht vor -

3. Wissenschaft

3.1 Bericht zur Gewährung von Leistungsbezügen und Forschungs- und Lehrzulagen bei der Hochschule Bremen (pdf, 17.4 KB) - Berichtsbitte aus dem RPA
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 2.11.2015

3.2 Bericht über das „Gesetz zur Neuregelung der Zuständigkeiten für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege“ (pdf, 16.1 KB)
Berichtsbitte der Abg. Frau Strunge
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 10.11.2015

3.3 Aktueller Sachstand zum ttz Bremerhaven (pdf, 101.6 KB)
Berichtsbitte des Abg. Herrn Dr. Buhlert und der Abg. Frau Grobien
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
und Vorlage des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen für die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen vom 28.10.2015

3.4 Aktueller Sachstand zu den Studienplatzklagen (pdf, 33.9 KB)
Berichtsbitte der Abg. Frau Grobien
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 19.11.2015

3.5 Anmeldung der Investitionsbedarfe des Ressorts Wissenschaft für den Haushalt 2016/17
Berichtsbitte der Abg. Frau Strunge

3.6 Lösung der Haushaltsrisiken 2015 (pdf, 34.6 KB)
Hier: Anteil des Produktplans 24 Hochschulen und Forschung
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 03.12.2015

zu den Ziffern 3.1 bis 3.6 wird ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz berichten

3.7 Verschiedenes Wissenschaft

4. Medien

4.1 Gesetz zur Stärkung der Regionalsprache Niederdeutsch im Medienbereich, Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2015 (Drs. 19/78)

4.2 Aktuelle medienpolitische Themen
dazu: ein Vertreter der Senatskanzlei

5. Verschiedenes

Restantenliste (Stand: 10.12.2015)