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Tagesordnung

17. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Dienstag, dem 17. Januar 2017, um 14.30 Uhr,
im Haus der Bürgerschaft, Raum 2
Am Markt 20, 28195 Bremen

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 14.9. und 30.11.2016
dazu:
Protokoll der Sitzung vom 14.09.2016 (pdf, 53.8 KB)
Protokoll der Sitzung vom 30.11.2016 (pdf, 63.6 KB)

3. Wissenschaft

3.1 Entwurf einer Verordnung zur Anerkennung ausländischer Lehrerberufsqualifikationen (AV-L)
dazu: Frau Dr. Buhse von der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung - wird nachversandt -

3.2 Bremer Beteiligung an Horizont 2020
Berichtsbitte der Abg. Frau Strunge
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz (pdf, 22 KB)

3.3 Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung (VE) für die Ausfinanzierung der Schadstoffsanierung und brandschutztechnischen Ertüchtigung der Gebäude GW 1 und NW 1 der Universität Bremen
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu:Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz (pdf, 46.7 KB) und Anlage (pdf, 19.3 KB)

3.4 Verordnung zur Ablösung der Kostenverordnung der Bildungs- und Wissenschaftsverwaltung
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 12.12.2016 (pdf, 327.3 KB)

3.5 Gewährung von Leistungsbezügen an der Universität Bremen (Jahresbericht des Rechnungshofes 2015, RH Land 2015 Tz. 277 bis 302)
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 12.12.2016 (pdf, 39.9 KB)

3.6 Aufnahmeverfahren an den öffentlichen Hochschulen des Landes Bremen zum Wintersemester 2016/17
Berichtsbitte der Abg. Frau Strunge
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 22.12.2016 (pdf, 50.4 KB)

3.7 Spenden und Sponsoring
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage (pdf, 24.3 KB)

3.8 Verschiedenes Wissenschaft

4. Medien
- Keine Themen -

5. Datenschutz
5.1 Übersendung von Nutzerdaten von Social-Media Accounts an Strafverfolgungsbehörden
Antrag der Fraktion der CDU, Überweisung durch die BB
dazu: Frau Dr. Sommer, LfDI
dazu:Vorlage der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 21.12.2016 (pdf, 427.4 KB)

6. Informationsfreiheit
- Keine Themen -

7. Neufassung der Verfahrensordnung des Ausschusses
dazu: Vorlage der Ausschussreferentin vom 9. Januar 2017 (pdf, 15.3 KB) und Anlage (pdf, 40.6 KB)

8. Verschiedenes

Als Anlage ist ferner die Restantenliste (pdf, 35.3 KB) (Stand: 09.01.2017) beigefügt.