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Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2015 (pdf, 42.7 KB)
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.01.2016 (pdf, 2 MB)

3. Wissenschaft

3.1 Verwendung der BAföG-Mittel für das Jahr 2015
Hier: Bericht über die Vergabe der Mittel aus dem Zukunftsfonds und den speziellen Förderungen
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 26.1.2016 (pdf, 41.8 KB)

3.2 Bericht zum Staatsvertrag über die Gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 27.1.2016 (pdf, 316.5 KB)

3.3 Konzept zur Mittelverwendung aus den Erlösen der Digitalen Dividende II
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 03.02.2016 (pdf, 35.5 KB)

3.4 Raumsituation an bremischen Hochschulen ( Antrag der Fraktion der CDU vom 15.09.2015, Drs. 19/65) und Neubau eines Veranstaltungsgebäudes an der Universität (Antrag der Fraktion die Linke vom 08.09.2015, Drs. 19/60) - Sachstandsbericht
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 29.01.2016 (pdf, 59.4 KB)

3.5 Raumsituation an der Universität Bremen
Berichtsbitte der Abg. Frau Strunge
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz (pdf, 36.9 KB)

zu den Tagesordnungspunkten 3.1 bis 3.5 wird ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz berichten

3.6 Verschiedenes Wissenschaft
- Sachstand zu den Sonntagsöffnungszeiten an der SuUB

4. Medien
- Keine Themen -

5. Datenschutz
- Keine Themen -

6. Informationsfreiheit
6.1 Senatsbeschlüsse veröffentlichen
Antrag der Fraktion Die Linke vom 18.01.2016, Drs. 19/249 (pdf, 12.2 KB)
dazu: Herr Dr. Hagen, Senatorin für Finanzen
Frau Dr. Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Herr Polansky, Magistratsdirektor der Stadt Bremehaven

7. Verschiedenes

Als Anlage ist die Restantenliste (pdf, 32.9 KB) (Stand:08.02.2016) beigefügt.