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13. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag der Vorsitzenden, Frau Grobien, lade ich Sie zur 13. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Die Sitzung findet statt am

Mittwoch, dem 17. August 2016, um 14.30 Uhr,
im Börsenhof A, Raum 416
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen.

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

1. Genehmigung der Tagesordnung

2.Informationsfreiheit
2.1 WLAN im öffentlichen Nahverkehr
dazu: Herr Müller, kaufmännischer Vorstand der BSAG

2.2 Ausbau von WLAN in öffentlichen Gebäuden im Land Bremen
dazu: Herr Dr. Hagen, Senatorin für Finanzen

2.3 Sachstand zum Umsetzungskonzept des BremIFG
dazu: Herr Dr. Hagen, Senatorin für Finanzen

3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 8.6.2016
Protokoll (pdf, 33.1 KB)

4. Medien

4.1 Einführung von DVB-T2 HD
dazu: Frau Holsten, Bremische Landesmedienanstalt
dazu: Präsentation der Bremischen Landesmedienanstalt

4.2 Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt für Europa
dazu: ein/e Vertreter/in der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit
dazu: Vorlage der Bevollmächtigten beim Bund, für Europa und Entwicklungszusammenarbeit vom 4.08.2016
WMDI_13_Top 4.2_Vorlage_Digitales_Europa.pdf (pdf, 84.4 KB)

4.3 20. KEF-Bericht (Drs. 19/434) - Überweisung durch die Bremische Bürgerschaft am 16.6.2016
dazu: Herr Dr. Vial, Senatskanzlei
dazu: Präsentation der Senatskanzlei
20. KEF-Bericht (pdf, 132.3 KB)

4.4 Aktueller Sachstand zu den Verhandlungen über den 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
dazu: Herr Dr. Vial, Senatskanzlei
dazu: Präsentation der Senatskanzlei
Aktuelle Sachstand (pdf, 266.5 KB)

5.Datenschutz
5.1 Datenschutzrechtliche Beurteilung von Tonaufnahmen in Beiratssitzungen
dazu: Frau Dr. Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
dazu: Vorlage der Landesbeauftragten vom 5.08.2016
Datenschutz (pdf, 29.4 KB)

6. Wissenschaft
6.1 Anpassung des Bremischen Lehrerausbildungsgesetzes
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 04.07.2016
Lehrerausbildg. (pdf, 2.5 MB)

6.2 Weiterentwicklung der Verordnung über die Ausbildung der Lehramtsreferendarinnen und -referendare im Vorbereitungsdienst und über die Zweite Staatsprüfung für die Lehrämter an öffentlichen Schulen
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 04.07.2016
Verordnung (pdf, 2.9 MB)

6.3 Elfte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Bildungs- und Wissenschaftsverwaltung
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 27.06.2016
Änderung Kostenverordnung (pdf, 812.7 KB)

6.4 Verschiedenes Wissenschaft

7. Verschiedenes

Als Anlage ist ferner die Restantenliste (Stand: 08.08.2016) beigefügt.
Berichtsbitten - Stand 08.4877.pdf (pdf, 37.7 KB)