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Tagesordnung

9. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag der Vorsitzenden, Frau Grobien, lade ich Sie zur 9. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Die Sitzung findet statt am

Mittwoch, dem 13. April 2016, um 14.30 Uhr,
im Börsenhof A, Raum 416
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen.

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

I. Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 17.2.2016 (pdf, 44.2 KB)
und 09.03.2016 - liegt noch nicht vor -

3. Schreiben des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft zur Art und Weise der Erstellung der Ausschussprotokolle vom 17. Februar 2016 (pdf, 135.8 KB)

4. Wissenschaft
4.1 Projekt IN-Touch - Ergebnisse der Arbeitsgruppe
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 1.4.2016 (pdf, 26.7 KB)

4.2 Weiterentwicklung der „Verordnung über die Ausbildung der Lehramtsreferendarinnen und -referendare im Vorbereitungsdienst und über die Zweite Staatsprüfung für die Lehrämter an öffentlichen Schulen
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 10.3.2016 (pdf, 576.2 KB)

4.3 Erweiterung der „Verordnung über die Ausstellung einer Anlage zum Zeugnis für den Studienabschluss „Master of Education“ vom 20.08.2009
dazu: ein/e Vertreterin der Senatorin für Kinder und Bildung
dazu: Vorlage der Senatorin für Kinder und Bildung vom 10.3.2016 (pdf, 140 KB)

4.4 Verschiedenes Wissenschaft

5. Medien
Gesetz zum 19. Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag), Mitteilung des Senats vom 24.02.2016 (Drs. 19/306)
- Überweisung durch die Bremische Bürgerschaft (Landtag) am 17.03.2016

6. Datenschutz
- Keine Themen -

7. Informationsfreiheit
- Keine Themen -

8. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil

1. Wissenschaft
Haushalte 2016/2017
dazu: ein/e Vertreterin der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 1.4.2016

2. Medien
Haushalt der Bremischen Landesmedienanstalt
dazu: Frau Holsten, Direktorin der Brema

3. Datenschutz und Informationsfreiheit
Haushaltsentwurf 2016/2017
dazu: Frau Dr. Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
dazu: Vermerk zur Aufstellung der Haushalte 2016/2017

Als Anlage ist ferner die Restantenliste (Stand: 29.03.2016) (docx, 32.7 KB) sowie - im Nachgang zur letzten Sitzung - die Liste der beantragten Projekte aus dem Zukunftsfonds (pdf, 103.5 KB) beigefügt.