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2. Sitzung am 7. Oktober 2015

Tagesordnung

1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Protokoll der Sitzung vom 16.09.2015 (pdf, 2.1 MB)

3. Medien

3.1 Vorstellung des Bereichs Medien in der Senatskanzlei und aktuelle medienpolitische Themen dazu: Herr Dr. Vial, Senatskanzlei

3.2 Vorstellung der Bremischen Landesmedienanstalt (brema)
dazu: Frau Holsten, Direktorin der Landesmedienanstalt

3.3 Vorstellung der Bereiche Medienwirtschaft , Film- und Medienförderung beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen
dazu: ein/e Vertreter/in des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

3.4 Aktuelle Themen und Entwicklungen bei Radio Bremen
dazu: ein/e Vertreter/in von Radio Bremen

4. Wissenschaft
4.1 Bericht zu den Beteiligungen der Hochschulen an Unternehmen

dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 15.09.2015 (pdf, 139.5 KB)

4.2 Fortsetzung des Programms zur Gewinnung von Studierenden als Neubürger
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 15.09.2015 (pdf, 72.5 KB)

4.3 Wahlvorschlag für ein Mitglied und eine/n Stellvertreter/in für den Verwaltungsrat der Stiftung Deutsches Schifffahrtsmuseum

4.4 Verschiedenes

5. Datenschutz

5.1 Aktueller Sachstand zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung
dazu: Frau Dr. Sommer, Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

5.2 37. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 20.03.2015 (Drs. 18/1795) sowie Stellungnahme (pdf, 273.3 KB) des Senats zum 37. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 11.08.2015 (Drs. 19/44) (pdf, 501.5 KB)hier: weiteres Beratungsverfahren

Hinweis: Der Jahresbericht und die dazugehörige Stellungnahme des Senats wurden bereits als Drucksache verteilt. Ein Versand der Dokumente erfolgt daher lediglich elektronisch.

6. Informationsfreiheit

6.1 9. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 20.03.2015 (Drs.18/1796) sowie Stellungnahme des Senats zum 9. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 11.08.2015 (Drs. 19/45) (pdf, 144 KB)
hier: weiteres Beratungsverfahren (pdf, 66.6 KB)

Hinweis: Der Jahresbericht und die dazugehörige Stellungnahme des Senats wurden bereits als Drucksache verteilt. Ein Versand der Dokumente erfolgt daher lediglich elektronisch.

7. Terminplanung für das Jahr 2016
dazu: Vorlage der Ausschussreferentin vom 28.09.2015 (pdf, 23.9 KB)

8. Verschiedenes