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Tagesordnung

15. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Auftrag der Vorsitzenden, Frau Grobien, lade ich Sie zur 15. Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit ein. Die Sitzung findet statt am

Mittwoch, dem 2. November 2016, um 14.30 Uhr,
im Börsenhof A, Raum 416
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen.

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

I. Öffentlicher Teil
1. Genehmigung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.9.2016 - liegt noch nicht vor -

3. Wissenschaft
3.1. Bericht zu den Beteiligungen der Hochschulen an Unternehmen mit eingehenderen Informationen zu InnoWi und Uni Bremen Campus GmbH
Berichtsbitte des Abg. Herr Gottschalk
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 27.09.2016 (pdf, 116.2 KB)

3.2 Haushalts- und Wirtschaftsführung einer Forschungseinrichtung – Berichtsbitte aus dem RH Land 2015 Tz. 303 bis 333
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 18.10.2016 (pdf, 28.3 KB)

3.3 Neukonzeptionierung des Studiengangs Psychologie an der Universität Bremen
Berichtbitte des Abg. Herrn Dr. Buhlert (pdf, 17.5 KB)
dazu: Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz vom 26.10.2016 (pdf, 199.8 KB)

zu den zu den Tagesordnungspunkten 3.1 und 3.3 wird ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz berichten

3.4 Verschiedenes Wissenschaft

4. Medien
- Keine Themen -

5. Datenschutz
5.1 38. Jahresbericht (pdf, 804.9 KB) der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 10.03.2016 (Drs. 19/330) sowie Stellungnahme (pdf, 76 KB) des Senats zum 38. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz vom 31.08.2016 (Drs. 19/718)
hier: weiteres Beratungsverfahren

5.2 Datenschutzbeauftragte der Kliniken im Land Bremen
dazu: Frau Dr. Sommer, LfDI
dazu: Vorlage der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 24.10.2016 (pdf, 471.3 KB)

5.3 Sachstand zur EU - Datenschutzgrundverordnung – Anpassung des Bundes- und Landesrechts
dazu: Frau Dr. Vierhaus, Vertreterin der Senatorin für Finanzen
dazu: Senatsvorlage vom 28.06.2016 (pdf, 150.6 KB)

6. Informationsfreiheit

6.1 10. Jahresbericht (pdf, 139.6 KB) der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 10.03.2016 (Drs.19/331) sowie Stellungnahme (pdf, 52.7 KB) des Senats zum 10. Jahresbericht der Landesbeauftragten für Informationsfreiheit vom 31.08.2016 (Drs. 19/719)
hier: weiteres Beratungsverfahren

6.2 Sachstand zum Umsetzungskonzept des BremIFG
dazu: Herr Dr. Hagen, Vertreter der Senatorin für Finanzen

7. Verschiedenes

II. Nicht öffentlicher Teil

1. Verkauf des Grundstücks „Robert-Hooke-Straße“ im Gewerbegebiet Technologiepark Universität Bremen im Auftrag der Universität Bremen an die BEGO GmbH & Co. KG zur Erweiterung des Unternehmenssitzes
dazu: ein/e Vertreter/in der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz

Als Anlage ist ferner die Restantenliste (Stand: 24.10.2016) (pdf, 30.5 KB) beigefügt.